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Montag, 16. August 2004, 00:00:00 UTC+0200


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Montag, 16. August 2004

In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren etwa 85.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
Caracas/Venezuela. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das von der Opposition initiierte und von den privaten Medien Venezuelas unterstützte Absetzungsreferendum, was seine „bolivarische Verfassung“ erstmals ermöglicht, mit 58% Zustimmung überstanden. Im Jahre 2001 hatte die Opposition bereits mittels eines Putsches versucht, Chávez zu stürzen. Die Wahl wurde von unabhängigen internationalen Wahlbeobachtern überwacht, darunter der frühere US-Präsident Jimmy Carter und Mitarbeiter seines in Atlanta ansässigen Carter-Zentrums. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an.
Berlin/Deutschland. Trotz Kritik, u.a. vom niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), hält Gerhard Schröder an der geplanten weiteren Senkung des Spitzensteuersatzes von derzeit 45% auf 42% zum 1. Januar 2005 fest. Gabriel und Böhmer betonten, man könne nicht einerseits harte soziale Einschnitte durch Hartz IV rechtfertigen und anderseits eine derart große steuerliche Entlastung für die Reichen der Gesellschaft schaffen. Die Senkung des Spitzensteuersatzes betrifft Einkommen ab 52.000 Euro jährlich, die Mehrbelastung für den Bund beträgt ca. 2,5 Milliarden Euro im Jahr.
Präsident Hugo Chávez in Venezuela gewinnt das Referendum über seine Amtsenthebung. Etwa 58 % der Wähler stimmen für ihn (Wahlbeteiligung etwa 95 %)
Quelle: Wikipedia