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Dienstag, 27. Juli 2004, 22:00:00 +02:00


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Dienstag, 27. Juli 2004

New York/USA, Berlin/Deutschland. Die USA und Deutschland verstärken den diplomatischen Druck auf die sudanesische Regierung in Khartum gegen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in der Region Darfur vorzugehen. Die USA brachten einen Entwurf für eine UN-Resolution im UN-Sicherheitsrat ein, in dem, nach Ablauf einer 30-tägigen Frist, mit Sanktionen gedroht wird. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer verstärkte die Sanktionsdrohungen: "“Wenn Khartum das Töten in Darfur nicht beendet und die geplante Resolution des UN-Sicherheitsrats nicht befriedigend umsetzt, wird die internationale Gemeinschaft Konsequenzen ziehen.”"! Quelle: //derstandard.at/?id=1741774
Karlsruhe/Deutschland. Der Bund durfte die Juniorprofessur nicht allein einführen. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, das 5. Änderungsgesetz zum Hochschulrahmengesetz sei "„wegen Überschreitung der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes mit Artikel 70, Artikel 75 in Verbindung mit Artikel 72 Absatz 2 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig.“" (//www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20040727_2bvf000202 Urteil)
Schleswig/Deutschland. Die Stadt Schleswig feiert ihr 1200-jähriges Bestehen. Bundespräsident Horst Köhler, der zusammen mit seiner Frau derzeit seinen Urlaub in Schleswig-Holstein verbringt, trifft sich in Schleswig mit Königin Margrethe von Dänemark und erinnert an die „weltweit vorbildliche“ Politik beider Länder gegenüber ihren jeweiligen Minderheiten im anderen Land. (//www.nordschleswiger.dk/artikel/?id=9061 Rede des Bundespräsidenten).
Quelle: Wikipedia